3.2.1 Nach den Regeln von Treu und Glauben, für eine Frist, wie
förmlichen Vernehmung für die Vorladung geplant, scheint
überflüssig, wenn der Schuldner hat deutlich gemacht, durch sein Verhalten, seine feste
Absicht, nicht zu erfüllen seine Verpflichtung (ATF 94 II 32). Wir brauchen die
Weigerung des Schuldners zu erscheinen, um eindeutige und endgültige (ATF 110 II laufen
144). Es ist die Verantwortung des Kreditgebers auf die Fakten festzustellen, um
die Nutzlosigkeit einer Frist im Sinne von art abzuschließen. 108 PS. 1
CO (Rolf H. Weber, Kommentaroberland, n. 69 ad Art. 108 OR). In Bezug auf die
Protokollierung, wird die Beweislast vom Mieter zu tragen, die
für die Wirtschaft formalen Verfahren durch die Kunst verschrieben zu machen beabsichtigt. 259g
al. 1 CO (siehe Lachat und Wey, ebd.).
3.2.2 In diesem Fall haben die Klägerinnen nicht gelungen, nachzuweisen, dass die
Fristsetzung für den Befragten um Defekte zu beheben, unter Androhung
der Sendung mieten, wäre überflüssig gewesen.
Übersetzt wird, bitte warten..
